schallundwort.de ist eine private Webseite ohne kommerzielles Interesse, ohne Werbung, ohne angebotene Dienstleistungen. Ein Impressum ist gemäß §5 TMG nicht erforderlich. Weiterhin sind keine Journalistisch-Redaktionellen Inhalte verfügbar. Auch gemäß § 55 II RstV ist daher kein Verantwortlicher zu benennen.
Es werden keine Cookies verwendet. Der EU Disclaimer für Cookies ist nicht erforderlich.
Personenbezogene Daten werden durch den Betreiber dieser Seite nicht erhoben. Darum ist auch keine Datenschutzerklärung nötig.
§5 TMG schreibt ein Impressum vor für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien.
Die vorliegende Seite ist privater Natur und wird ausschließlich kostenlos angeboten. Ein Impressum ist daher nicht erforderlich.
§55 RSTV schreibt ein Impressum vor für Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen.
Die vorliegende Seite ist ausschließlich privater Natur, dient ausschließlich den persönlichen Zwecken des Erstellers. Ein Impressum ist nicht erforderlich.
§55 RSTV schreibt weitergehende Impressumspflichten vor für Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, in denen insbesondere vollständig oder teilweise Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild wiedergegeben werden.
Es wird keine Zeitung oder Zeitschrift betrieben oder wiedergegeben. Gern wird dieser Passus auf Blogs angewendet, wenn diese eine Kommentarfunktion haben – eine sehr weite Auslegung. Die vorliegende Seite hat keine Kommentarfunktion. Weiterhin wird der Passus gern angewendet für Seiten, die die Einflussnahme auf die öffentliche Meinung zum Ziel haben. Eine Einflussnahme ist mit der vorliegenden Seite nicht beabsichtigt, und kann aufgrund der geringen Reichweite auch nicht erwartet werden. Daher liegt auch keine Pflicht zur Angabe weitergehender Informationen vor.
Sollten sich unbeteiligte Dritte eine eventuell auf dieser Seite geäußerte Meinung zueigen machen, so liegt dies gänzlich in der Verantwortung der Dritten. Weiterhin ist die Meinungsäußerung ein schutzwürdiger Rechtsanspruch des Bürgers, der auch in Anonymität ausgeübt werden kann. (Siehe auch OLG Hamm, Beschluss vom 03.08.2011, I-3 U 196/10, Recht auf Anonymität im Internet, Bezug nehmend auf BGH, Urteil vom 23.06.2009 – VI ZR 196/08 -, MMR 2009, 608, 612.)
Vorgriff auf Artikel 13 des geplanten Urheberrechts: Nutzer können keine Inhalte einstellen. Eine Prüfung auf Urheberrechte beschränkt sich auf die Inhalte des Betreibers. Diese wird nach bestem Vermögen persönlich und pro Beitrag ausgeführt.
Diese Seite dient der persönlichen Information, sie dient als “Merkzettel” für den Ersteller selbst, als Information des persönlichen Bekanntenkreises, und möglicherweise zur gelegentlichen Meinungsäußerung.
Dass die Seite auch für unbeteiligte Dritte erreichbar ist, ändert den Zweck der Seite nicht.
Da zudem die Seite in einigen Teilen fremdsprachlich verfasst ist, spricht sie in diesem Teil die deutsche Bevölkerung gar nicht an und unterliegt in diesem Sinne auch nicht der deutschen Rechtsprechung, soweit die Schutzrechte der Öffentlichkeit betroffen sind.
Gegensätzlich dazu sind die persönlichen Daten des Erstellers im Rahmen der Datenschutz Grundverordnung besonders geschützt. Aus diesem Grund sind seit Inkrafttreten der DSGVO auch die Inhaberdaten von Domains nicht mehr öffentlich ohne Angabe von Gründen abrufbar.
Eine Veröffentlichung persönlicher Daten ist im Rahmen der DSGVO insofern gar nicht zulässig, und darf auch nicht von Dritten eingefordert werden, sofern kein berechtigtes Interesse vorliegt.
Auch diese Erklärungsseite stellt weder einen journalistischen Beitrag noch eine Rechtsberatung irgendeiner Art dar, und darf auch nicht als solche verwendet werden.
Sämtliche in diesem Blog verwendeten Bilder sind entweder selbst erstellt, oder entstammen lizenfrei der Seite pixabay.com.
schallundwort.de 08.06.2020