corona, covid-19, sars-cov-2, corona-impfung

Der Evaluierungsbericht offenbart: Es bestand nie eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“

Die renomierte Beck-Gruppe, Spezialisten für Recht, Wirtschaft und Steuerfragen, legt in einer detaillierten Analyse dar, wieso nie eine epidemische Lage von nationaler Tragweite bestand und warum die meisten Maßnahmen nicht nur ungerechtfertigt waren, sondern viele auch gegen unsere Verfassung verstießen (und noch verstoßen).

Zitat der Woche

Die Pandemiepolitik ist ein statistisches Luftschloss, ein Datensalat, ein Nichts. Und ein Nichts ist immer Glaubenssache. (…) Peinlich ist das Ganze für alle Politiker und Journalisten, die sich die Maßnahmen bisher hingebogen hatten und auch besonders für das Bundesverfassungsgericht, welches in seinen Urteilen zu den Maßnahmen demzufolge in der eigenen Prüfung auch gar keine objektive Evidenzlage zu Grunde legen konnte, denn die Regierung hatte ja keine, wie jetzt für jedermann sichtbar. (Milosz Matuschek)

Faschismus, gefälligkeitsjustiz

Bundes-Verweigerungs-Gericht

Aktuell sind viele Gerichtsentscheidungen im Hinblick auf die Corona-Maßnahmen kaum noch nachvollziehbar. Sachverhalte werden nicht ausreichend erforscht und Argumente als Grundlage für die Rechtsprechung benutzt, die von Anfang 2020 stammen, aber mit der Lebensrealität 2022 wenig zu tun haben (…)