Der Artikel ist eine ins Deutsche übersetzte Fassung eines Blogbeitrages des Patent-Spezialisten Dr. David Martin.
Veröffentlicht von David Martin am 22. April 2020
COVID-19, kartellrechtliche Betrachtungen
Einige dieser Informationen wurden dem „Office of the Inspector General for the United States Department of Health and Human Services“ am 22. April 2020 vorgelegt
Antrag auf Untersuchung – Möglicher Verstoß gegen das Sherman Act
Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika
vs.
United States Department of Health and Human Services Centers for Disease Control and Prevention
- Robert R. Redfield, et al.
- Nationales Institut für Allergie und Infektionskrankheiten
- Anthony Stephen Fauci, et al.
- Gouverneure aller Staaten, die Exekutivanordnungen erlassen, die den 1. Zusatz der Verfassung verkürzen
- Universität von North Carolina, Chapel Hill
- Professor Ralph Baric, et al.
und unbekannte Parteien
Am 25. April 2003 meldete das United States Department of Health and Human Services Centers for Disease Control and Prevention (im Folgenden „CDC“) ein US-Patent an (Anmeldenummer US46592703P, später erteilt als US-Patent 7,776,521 und US-Patent 7,220,852) mit dem Titel „Coronavirus isolated from humans“.
Merkmal 1 – Ein Verfahren zum Nachweis eines schweren akuten respiratorischen Syndrom-assoziierten Coronavirus (SARS-CoV) in einer Probe…; und
Merkmal 2 – Ein Kit zum Nachweis eines schweren akuten respiratorischen Syndrom-assoziierten Coronavirus (SARS-CoV) in einer Probe, …
… stattete die CDC mit einem gesetzlichen Marktausschlussrecht für den Nachweis von und die Probenahme für das schwere akute respiratorische Syndrom-assoziierte Coronavirus (SARS-CoV) aus.
Die Sicherung dieses Rechts gewährte der CDC das ausschließliche Recht, SARS-CoV zu erforschen, kommerziell zu verwerten oder andere von der Durchführung von Aktivitäten mit SARS-CoV auszuschließen.
Am 24. September 2018 versäumte es die CDC, die geforderten Aufrechterhaltungsgebühren für dieses Patent zu zahlen, und ihre Rechte erloschen.
Von April 2003 bis September 2018 war die CDC Eigentümerin von SARS-CoV, seiner Nachweisbarkeit und der Fähigkeit, Kits für seine Bestimmung herzustellen. Während dieses 15-jährigen Zeitraums bedeutete die Auswirkung der Gewährung dieses Rechts, das 2013 vom Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten im Fall Association for Molecular Pathology et al. v. Myriad Genetics für verfassungswidrig erklärt wurde, dass die kommerzielle Verwertung jeglicher Forschung oder kommerzieller Aktivität in den Vereinigten Staaten, die SARS-CoV beinhaltet, eine Verletzung des illegalen Patents der CDC darstellen würde.
Es scheint, daß während der Zeit der Patentdurchsetzung und nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs, das bestätigt, daß Patente auf genetisches Material illegal sind, die CDC und das National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID) unter der Leitung von Anthony Fauci in den Handel zwischen Staaten (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Zusammenarbeit mit Ecohealth Alliance Inc. ) und mit fremden Nationen (insbesondere mit dem Wuhan Institute of Virology und der Chinesischen Akademie der Wissenschaften), durch den 2014 et seq National Institutes of Health Grant R01AI110964 eintraten, um ihre Patentrechte zu nutzen.
Es scheint ferner, dass die CDC und das NIAID während des Zeitraums der Patentdurchsetzung und nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs, das bestätigt, dass Patente auf genetisches Material illegal sind, in den Handel zwischen Staaten (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Zusammenarbeit mit der University of North Carolina, Chapel Hill) und mit ausländischen Nationen eintraten, um die schimäre Konstruktion von neuartigem Coronavirus-Material mit spezifischen Virulenz-Eigenschaften durchzuführen, und zwar vor, während und nach der Feststellung der National Institutes for Health vom 17. Oktober 2014, dass diese Arbeit nicht ausreichend für ihre Biosicherheits- und Sicherheitsstandards verstanden wurde.
In dieser Untersuchung wird angenommen, dass die CDC und ihre Mitarbeiter:
a) sich der Arbeit, die unter Verwendung ihrer patentierten Technologie durchgeführt wurde, voll bewusst waren;
b) explizite oder implizite Vereinbarungen eingingen, die eine Lizenzierung oder andere Gegenleistungen beinhalteten;
und
c) vorsätzlich eine oder mehrere ausländische Interessen einschalteten, um die Ausnutzung ihrer proprietären Technologie voranzutreiben, als der U.S. Supreme Court bestätigte, dass solche Patente illegal waren und als die National Institutes of Health ein Moratorium für solche Forschung erließen.
Die oben genannten Punkte scheinen einen „Vertrag, eine Verbindung in Form eines Treuhandverhältnisses, oder eine Verschwörung“ gemäß der Definition in 15 US Code § 1 darzustellen.
Gemäß 15 U.S. Code § 1 (dem Sherman Antitrust Act) wird „jeder Vertrag, jede Kombination in Form eines Trusts oder anderweitig oder jede Verschwörung zur Beschränkung des Handels oder des Handels zwischen den einzelnen Staaten oder mit ausländischen Nationen für illegal erklärt.
Jede Person, die einen (solchen)Vertrag abschließt oder sich an einer (solchen) Kombination oder Verschwörung beteiligt, die hiermit für ungesetzlich erklärt wird, gilt als eines Verbrechens schuldig und wird bei Verurteilung mit einer Geldstrafe, die im Falle einer Gesellschaft 100.000.000 Dollar nicht übersteigt, oder im Falle einer anderen Person mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren oder nach Ermessen des Gerichts mit beiden Strafen bestraft.“
Berichten zufolge schickte die US-Botschaft in China im Januar 2018 Ermittler zum Wuhan Institute of Virology und stellte fest, dass,
Zitat: „während der Interaktionen mit den Wissenschaftlern des WIV-Labors, stellten sie fest, dass das neue Labor einen ernsthaften Mangel an entsprechend ausgebildeten Technikern und Ermittlern hat, die für den sicheren Betrieb dieses Hochsicherheitslabors benötigt werden.“
Die Washington Post berichtete, dass diese Information in einer internen Mitteilung vom 19. Januar 2018 enthalten war. Über ein Jahr später, im Juni 2019, führte die CDC eine Inspektion des U.S. Army Medical Research Institute of Infectious Diseases (USAMRIID) in Fort Detrick durch und ordnete dessen Schließung an, nachdem sie bei ihrer Inspektion angeblich Gefahren für die biologische Sicherheit festgestellt hatte. Ein Bericht in der Zeitschrift Nature im Jahr 2003 (423(6936): 103) berichtete über die Zusammenarbeit zwischen CDC und USAMRIID bei der Coronavirus-Forschung, gefolgt von einer umfangeichen späteren Zusammenarbeit.
Die CDC entschied sich trotz der gleichen Art von Sicherheits-Bedenken, mit der die Einrichtung der US-Armee (USAMRIID) geschlossen wurde, für die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der chinesischen Regierung und dem Labor in Wuhan.
Berichten zufolge informierte die chinesische Regierung am 31. Dezember 2019 die Weltgesundheitsorganisation (WHO), dass in der Gegend von Wuhan eine Reihe von Fällen mit Verdacht auf Coronavirus-assoziierte SARS-Erkrankungen behandelt wurden. Die CDC meldete im Januar 2020 den ersten Fall einer SARS-CoV-ähnlichen Erkrankung in den Vereinigten Staaten, wobei der Epidemic Intelligence Service der CDC 650 klinische Fälle und 210 Tests meldete.
In Anbetracht der Tatsache, dass der verdächtige Erreger erstmals am 31. Dezember 2019 in offiziellen Berichten auftauchte, kann man nur zu dem Schluss kommen, dass die CDC:
a) den Mechanismus und die Mittel hatte, Tests durchzuführen, um die Existenz eines „neuartigen Coronavirus“ zu bestätigen;
oder
b) den Mechanismus und die Mittel nicht hatte und die Informationen im Januar fälschlicherweise berichtete.
Es stellt die Glaubwürdigkeit auf die Probe, wenn man annimmt, dass die WHO oder die CDC Tests für einen „neuartigen“ Erreger herstellen und verteilen könnten, wenn ihre eigene nachfolgende Aufzeichnung über die Entwicklung und den Einsatz von Tests sich als unzuverlässig erwiesen hat.
Ungeachtet dessen …
… entschieden sich die CDC und die WHO dafür, sich auf das Narrativ eines neuartigen Coronavirus festzulegen, das Eigenschaften aufweist, die bereits in dem US-Patent 7,618,802, das Ralph Baric von der University of North Carolina Chapel Hill im Jahre 2006 erteilt wurden ist, vorweggenommen wurden …
… und in Ermangelung von Testprotokollen darauf zu bestehen, dass SARS-CoV-2 der Erreger ist, der für Zustände verantwortlich ist, die mit dem mittelschweren bis schweren akuten respiratorischen Syndrom übereinstimmen.
Am 4. März 2020 scheint der Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsome, gegen das Gesetz des Staates Kalifornien verstoßen zu haben, indem er die Executive Order N-33-20 auf der Grundlage der „Bedrohung durch COVID-19“ erließ, ohne dass es Beweise dafür gab, dass eine solche Bedrohung bestand, wie sie durch Serologie oder bestätigte immunologische Nachweise bestätigt wurde.
Die in der Anordnung zitierten Abschnitte des Government Code (Government Code Abschnitte 8567, 8627 und 8665) verlangen, dass Kriterien erfüllt werden, die nicht die „Bedrohung“ durch eine Krankheit, sondern den Nachweis dieser Krankheit beinhalten.
Zu diesem Zeitpunkt verfügten weder die CDC noch die WHO über ausreichende Tests, um:
a) ein neuartiges Coronavirus“ von anderen Coronaviren zu bestätigen und zu isolieren;
b) Kalifornien verfügte nicht über Pathologiedaten, die darauf schließen ließen, dass eine Epidemie unmittelbar bevorstand;
und
c) der Rest der Vereinigten Staaten war ebenfalls nicht in der Lage, eine solche Einschätzung aufgrund der oben erwähnten konspirativen Handlungen der Parteien vorzunehmen.
Gouverneur Newsomes Verordnung, gefolgt von zahlreichen anderen ähnlichen Anordnungen, basierten alle auf der Bedrohung durch eine Sache, die möglicherweise oder möglicherweise nicht existierte.
Um den 12. März 2020 herum haben die CDC und Dr. Fauci vom NIAID in dem Bestreben, ihren eigenen wirtschaftlichen Interessen zu dienen, indem sie sich zusätzliche Gelder von Bundes- und Stiftungsakteuren sichern, beschlossen, die Tests auszusetzen und COVID-19 allein durch die kapriziöse Darstellung der Symptome zu klassifizieren.
Es ist nicht überraschend, dass es durch den offensichtlichen Rückgang der Fälle notwendig wurde, dass Dr. Fauci und andere die Kriterien für eine Sars-Cov-2 Infektion neu aufstellen mussten, um die Bürger weiterhin ihrer Rechte aus dem 1. Zusatzartikel der Verfassung berauben zu können.
Derzeit ist der Standard nach dem Council of State and Territorial Epidemiologists Interim-20-ID-01, für die COVID-19-Klassifizierung:
In ambulanten oder telemedizinischen Einrichtungen mindestens zwei der folgenden Symptome: Fieber (gemessen oder subjektiv), Schüttelfrost, Rigor, Myalgie, Kopfschmerzen, Halsschmerzen, neue Geruchs- und Geschmacksstörung(en)
ODER
Mindestens eines der folgenden Symptome:
Husten, Kurzatmigkeit oder Atembeschwerden ODER Schwere Atemwegserkrankung mit mindestens einem der folgenden Symptome:
– Klinischer oder röntgenologischer Nachweis einer Lungenentzündung, oder
– Akutes Atemnotsyndrom (ARDS).
UND Keine alternative, wahrscheinlichere Diagnose
Labor-Kriterien für die Meldung
● Nachweis von SARS-CoV-2-RNA in einer klinischen Probe mit einem molekularen Amplifikationsnachweis-Test.
● Nachweis von spezifischem Antigen in einer klinischen Probe.
● Nachweis von spezifischen Antikörpern in Serum, Plasma oder Vollblut, die auf eine neue oder kürzlich erfolgte Infektion hinweisen.* * Serologische Methoden zur Diagnose werden derzeit definiert.
Nachdem sie den Bürgern der Vereinigten Staaten von Amerika schweren Schaden in Form von wirtschaftlichen Härten zugefügt haben, die aus ihrer Behauptung einer „Epidemie“ oder „Pandemie“ resultieren, haben die CDC und das NIAID Standards für die Aufhebung von Bedingungen festgelegt und der Präsident der Vereinigten Staaten und verschiedene Gouverneure in den jeweiligen Staaten haben Maßnahmen verkündet, die gegen den 1. Zusatzartikel der Verfassung verstoßen.
Es werden das Vorhandensein eines Impfstoffs als Voraussetzung für die Wiedereröffnung des Landes festgelegt, oder das einer wirkungsvollen Behandlung, oder die Verfügbarkeit von Tests – Bedingungen, die ausschließlich den möglichen konspirierenden Parteien und ihren Mitverschwörern zugute kommen.
Dies scheint ein eindeutiger Verstoß gegen den Sherman Antitrust Act zu sein und sollte, wenn dies der Fall ist, sofort mit dem vollen Umfang des Gesetzes verfolgt werden.